Willemsen: Das Hohe Haus (2014) – Besprechung

Roger Willemsen: Das Hohe Haus. Ein Jahr im Parlament. S. Fischer: Frankfurt 2014

Willemsen hat ein sehr kritisches Buch über die Arbeit des Bundestages geschrieben, soweit sie im Parlament sichtbar wird. Von der eigentlichen Arbeit in den Ausschüssen berichtet er nicht, weil er dazu keinen Zugang hat – dazu müsste man etwa Dieter Lattmann: Die lieblose Republik. Aufzeichnungen aus Bonn am Rhein, München 1981 lesen; Lattmann war selber acht Jahre lang Abgeordneter und konnte als solcher Dinge wissen, die andere nicht kennen.

Dass Politik nicht so funktioniert, wie man es im Sozialkundeunterricht lernt, kann man seit langem wissen; den Politikbetrieb kritisch beobachtet haben viele, dazu kann man die (richtigen) Tages- und Wochenzeitungen lesen. Willemsen beobachtet dagegen nur die Debatten im Parlament und ist davon maßlos enttäuscht: von den Worthülsen, der gegenseitigen Missachtung der Abgeordneten, den Scheingefechten; dem Versagen der Kontrolle durch die Fraktionen, welche die Regierung stellen und diese stützen; dem Zynismus der Regierenden. Mit seinen Eindrücken von den Debatten verbindet er Hinweise auf das Aussehen oder die Geschichte des Reichstagsgebäudes und seiner Umgebung, auf die Besucher und das Personal des Hauses. Und er beginnt den Bericht von jeder Sitzung mit einem kurzen Überblick über Nachrichten des Tages.

Öfter wird von ihm durch bloße Aufzählung entlarvt, was an leerem Stroh im Parlament gedroschen wird, z.B. am 10. Januar (2013): „Da ist es 22 Uhr 43, und mein Kopf schwirrt vom Tages-Ausstoß alles dessen, was ‚wir brauchen’: Was wir brauchen, ist eine politische Rahmensetzung. Was wir brauchen, sind gutes Essen, Vielfalt, ein hoher Bioanteil, regionale Produkte für alle Kinder. Wir brauchen einen soliden Haushalt. Wir brauchen eine aktive Wirtschaftspolitik. Wir brauchen eine vorausschauende Wirtschaftspolitik. Wir brauchen den Politikwechsel in der Wirtschafts- und in der Sozialpolitik. Wir brauchen Investitionen. Wir brauchen endlich eine Art Masterplan. Wir brauchen, meine Damen und Herren, einen klaren Blick auf den Kern dieser Krise. Wir brauchen eine europäische Abwicklungsbehörde.“ (S. 52) Und so geht es knapp eine Seite weiter – entlarvend; aber damit ist nicht erwiesen, dass wir das alles nicht brauchten.

Willemsen reflektiert das Benehmen und die Reden der Abgeordneten aus der Sicht des freischwebenden Geistes: beseelt von der ursprünglichen Idee des Parlamentarismus, ohne Rücksicht auf die Bindung der politischen Willensbildung an Parteien, nicht belastet von den Zwängen des Regierens, also der Kompromissfindung. Wie utopisch sein Blick ist, zeigen Bemerkungen zur Sitzung vom 28. Februar 2013: „Die Entscheidungen sind fatal, die Entscheidungsträger trotzdem banal. / Ich blicke auf die Glaswand (…) und denke ohne Ergebnis über einen Satz des chinesischen Weisen Laotse nach: ‚Der Mensch kann nur unter einer nicht aktiven Politik glücklich sein.’ Glücklich wäre er vielleicht unter einer Politik der Notwehr, die nicht vor allem den Kampf um die Herrschaft organisierte.“ (S. 114) Was braucht es dazu – vielleicht den Philosophenkönig Platons? Kann eine Kritik des Bestehenden aus solcher Sicht mehr als den gegenwärtigen Betrieb entlarven?

„Der Kern der Sache liegt anderswo (…). Die Kritik trifft das System und muss von einem exterritorialen Standpunkt aus formuliert werden. (…) Dabei formulieren alle Redebeiträge letztlich den Grundwiderspruch zwischen dem systemkonformen Standpunkt, der die Banken schützt wie etwas Eigenes, und einem systemkritischen Standpunkt, der die Banken als Dienstleister versteht, nicht als Spekulanten. Es muss auch im Parlament erlaubt sein, die Idee eines Landes aufrechtzuerhalten, in dem sich das Gemeinwohl nicht über das Wohl der Banken definiert. Die Debatte, die jetzt geführt werden müsste, wird aus vielen Gründen nicht geführt. Das System begründet sich selbst nicht mehr.“ (S. 151 f.)

Willemsen lässt seine Leser ratlos zurück; sein Herz schlägt links, er hat seine Kritik vorgebracht. Neues erfährt man danach nicht mehr; ich habe das Buch bis S. 208 gelesen, das genügte.

http://www.sueddeutsche.de/kultur/das-hohe-haus-von-roger-willemsen-banalitaet-der-demokratie-1.1906405 (klug und kritisch)

http://www.zeit.de/2014/12/roger-willemsen-das-hohe-haus (dito)

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/buecher/roger-willemsens-buch-ueber-den-bundestag-12847056.html (etwas schwächer)

https://alltagsfruechte.wordpress.com/2016/02/23/rezension-roger-willemsen-das-hohe-haus/ (informativ und doch schwach)

http://pw-portal.de/rezension/37043-das-hohe-haus-45508 (kurz, relativ freundlich)

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